Mai 2010

Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück – Eine politische Katastrophe für Deutschland!







by Frank Kerkau on Mai 31, 2010

Bundespräsident Horst Köhler hat heute überraschend seinen Rücktritt erklärt. Die Begründung in der Pressemitteilung fällt ebenso kurz, wie unmissverständlich aus:

„Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.“

In den letzten Tage war Horst Köhler wegen seinen Afghanistan-Äußerungen im Interview gegenüber Deutschlandradio heftig kritisiert worden. Im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz deutscher Soldaten hatte der Bundespräsident auch auf den Schutz wirtschaftlicher Interessen Deutschlands als Aufgabe der Bundeswehr hingewiesen.

Dabei stammt diese Aussage nicht von Horst Köhler selbst. Die Aufgaben der Soldaten sind im Weißbuch der Bundeswehr festgeschrieben, unter anderem eben auch der Schutz von Handels- und Transportwegen sowie die Stabilität der Rohstoffzufuhr (ab S. 22). Somit hat Köhler natürlich grundsätzlich Recht.

Leider traf der Bundespräsident seine Aussagen etwas unglücklich im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz, der ja offiziell der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und dem Wiederaufbau des Landes dient. Zudem studiert das Volk kaum das Weißbuch der Bundeswehr, hört jedoch sehr wohl auf ein Staatsoberhaupt. Dass Köhler nun in einem Interview die öffentliche Aufmerksamkeit im Rahmen des sowieso schon brisanten Themas „Afghanistan“ auf wirtschaftliche Zusammenhänge lenkte, musste den Befürwortern des Afghanistan-Einsatzes missfallen. So folgte nach Kritik und Anfeindungen zwangsläufig Köhlers Rücktritt von Amt des Bundespräsidenten.

Somit ist Horst Köhler das Opfer einer endlosen politischen Debatte zwischen Kriegslüge und Wahrheit, die eben noch die Chance hatte, endlich aufgeklärt zu werden. Und auch wenn sein Rücktritt vor dem Hintergrund der Ereignisse bei weiten Teilen der Bevölkerung Verständnis hervorrufen dürfte, politisch ist er kein guter Dienst am deutschen Volke, sondern eine Kapitulation vor der Lüge.

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