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Rechtliche Grundlagen der Sicherheitenverstärkung, der Bonitätsprüfung und allgemein der Kreditvergabe

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“Rechtliche Grundlage der Sicherheitenverstärkung”

Die rechtliche Grundlage, dass eine Bank Sicherheiten verlangen muss oder ihre Sicherheitenposition verstärken muss, ist das Gesetz über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz – KWG). Dieses Gesetz regelt, wer ist Kreditinstitut und darf Kredite vergeben, wer ist Kreditnehmer sowie alle mit der Kreditvergabe im Zusammenhang stehenden Anforderungen an Banken, die dieses Geschäft betreiben wollen.

Auf Basis des KWG in Verbindung mit der Neuen Baseler Eigenkapitalvereinbarung (Basel II) erlässt die Bankenaufsicht, also die Bundesbank und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Regelwerke, wie aktuell die Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk), die für alle Banken bindend sind. Diese Regelwerke müssen durch die Banken in ihren betriebsinternen Anweisungen für Prozesse und Aufbauorganisation umgesetzt werden. Ziel ist der Gläubigerschutz durch Reduzierung und Steuerung von Kreditrisiken. Stellen Wirtschaftsprüfer gravierende (wiederholte) Verstösse gegen das Gesetz und / oder gegen die Auflagen der BaFin fest, so droht im Worst Case der betroffenen Bank der Entzug ihrer Lizenz. Abweichungen von den Regelungen der Bankenaufsicht müssen separat genehmigt werden.

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