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Verein zur Stärkung der Web-Publisher

Die letzten Abmahnungen gegen Blogger haben gezeigt, dass die Blogosphäre der juristischen Willkür recht schutzlos ausgeliefert ist. Proteste allein reichen vor allem gegen finanzstarke Unternehmen/Verbände nicht mehr aus. Ich bin daher dafür, eine Organisation zum Schutze und zur Verteidigung der Presse- und Meinungsfreiheit im Internet zu gründen. Nehmen wir mal an, wir nennen sie “Publishers e.V.”.

Publishers e.V. würde sich als Non-Profit-Organisation durch Mitgliedsbeiträge und Spenden finanzieren. Diese werden tesaurierend angesammelt und für die Abwehr und Schlichtung von Rechtsstreitigkeiten sowie zur Führung von Musterprozessen verwendet. Die Beiträge könnten fix oder variabel nach Einkommen/Erträge der Websites gestaltet werden.

Jedes Mitglied hätte ab Datum des Eintritts das Recht auf Rechtsbeistand. Ältere Veröffentlichungen bedürfen entweder einer gesonderten rechtlichen Prüfung oder bleiben aussen vor. Das Mitglied würde den Bedarf auf Rechtsbeistand sofort dem Verein melden und dessen Anwalt das Mandat der Vertretung erteilen.

Im Gegenzug hätte jedes Mitglied die Pflicht der Sorgfalt und der vorbeugenden Schadensbegrenzung. Das heisst, dass Rechtsverletzungen zu vermeiden sind.

Der Vorstand stünde als Sprecher für die Vertretung nach aussen.

Der Finanzobmann führt die Konten, überwacht Zahlung von Rechnungen (Vier-Augen-Prinzip) und hält säumige Zahler bei Laune.

Ein oder zwei Juristen, die sich in der Materie auskennen, würden im Worst-Case durch das Mandat des betroffenen Mitglieds tätig werden. Dies könnte zunächst je nach Finanzaufkommen unentgeltlich (ehrenamtlich) geschehen, später gegen Vergütung. Vorrangiges Prinzip sollte die kostengünstigste Einigung sein. Bei grober juristischer Willkür bleiben jedoch die Optionen des Musterprozesses und Beschwerde bei der entsprechenden Anwaltskammer.

Des Weiteren würden die Juristen Pubishers e.V. als solches bei Streitigkeiten vertreten.

Die Finanzen würden jährlich den Mitgliedern offengelegt, ebenso die Tätigkeiten der für Publishers e.V. handelnden Personen und die des Vereins selbst (Jahresabschluss).

Abgeschlossene Streitfälle würden beispielgebend publiziert (Lerneffekt).

Ein Mitglied scheidet durch Ausschluss (z.B. keine Beitragszahlung) oder auf eigenen Willen oder durch Eintreten des biologischen Falls aus. Eine Erstattung von Beiträgen erfolgt nicht.

Die Daten der Mitglieder werden nur zum eigenen Zwecke gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Hier gilt ausschliesslich Gerichtsbeschluss.

So oder ähnlich könnte ich mir in Grundzügen eine schlagkräftige Interessenvertretung vorstellen. Wie schlagkräftig sie würde, hängt von der Anzahl der Mitglieder und dem Spenden- und Beitragsaufkommen ab.

Es kann nicht sein, dass irgendein Sport e.V. wegen ein paar veröffentlichten Ringen ein ganzes Blog vom Netz nimmt. Das kanns net sein! Denen gehört das Handwerk gelegt. Punkt!

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