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Euro-Rettungsschirm: Wie funktioniert der EFSF?

Mit dem Euro-Rettungsschirm EFSF will Europa die Schuldenkrise überwinden. Was kann der Fonds wirklich? Was darf er?

Die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Luxemburg. Ihre Gründung erfolgte nach Beschluss der Staats- und Regierungschefs der Währungsunion am 07. Juni 2010.

Die EFSF konnte zunächst nur Notkredite an Länder vergeben, die sich auf Grund ihrer Schuldenlast am Kapitalmarkt nur sehr schwer und sehr teurer finanzieren konnten. Portugal und Irland erhalten beispielsweise solche Hilfen.

Seine erste Anleihe gab der Fonds am 25. Januar 2011 heraus. Dieser “Euro-Bond” hat ein Volumen von fünf Milliarden Euro und eine Laufzeit von fünf Jahren. Der Zins beträgt 2,89 Prozent pro Jahr. Das gesamte Volumen wurde Irland zur Verfügung gestellt.

Aktuell stimmen die nationalen Parlamente der 17 Euro-Länder über eine massive Erweiterung des Rettungsfonds ab.

  • Die EFSF soll künftig dann auch Staatsanleihen von Schuldenstaaten zu günstigen Konditionen aufkaufen, damit sich die Regierungen billig mit Geld versorgen können. Der Risikoaufschlag, den der Finanzmarkt auf diese Anleihen erheben würde, entfällt dadurch.
  • Zudem könnte der erweiterte Fonds selbständig Banken retten.
  • Ebenso wäre die Einräumung von vorsorglichen Kreditlinien möglich, um die Finanzmärkte zu beruhigen. Diese Kreditrahmen sollen jedoch möglichst nicht in Anspruch genommen werden.
  • Durch die Erweiterung wird das Volumen des Euro-Rettungsschirms von derzeit 440 Milliarden Euro auf künftig 780 Milliarden Euro ansteigen.

Dieses Geld soll der Rettungsschirm am Kapitalmarkt beschaffen. Um die Zinsen dabei niedrig zu halten, bürgen die nationalen Haushalte von 17 EU-Ländern für den Fonds und verschaffen ihm so eine gute Bonität. Deutschland will künftig Garantien in Höhe von 211 Milliarden Euro stellen.

Weil nicht alle Länder die Rating-Bestnote “AAA” haben, der Fonds sich aber mit bester Kreditwürdigkeit am Kaptialmarkt auftreten soll, um niedrigste Zinsen zu bezahlen, darf er nur bis zu einem maximalen Betrag in Höhe von 440 Milliarden Euro Geld leihen.

Im Rahmenvertrag zur EFSF wurde vereinbart, dass die Bürgschaften für den Euro-Rettungsschirm “unwiderruflich” und “bedingungslos” zu stellen sind. Sollte also künftig ein gestütztes Land oder eine Bank Pleite gehen, werden die verbürgten Milliarden durch die Steuerzahler bezahlt werden müssen.



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