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Dieselben Politiker hocken Jahrzehnte im Bundestag – Wozu wählen wir?

Zustände wie in der DDR! Dieselben Politiker sitzen Jahrzehnte im deutschen Bundestag und die Bürger wundern sich, dass man dort Jahre lang immer wieder dieselben Themen diskutiert und ausser Diätenerhöhungen nichts vorwärts geht. Ja, selbst Verräter wechseln Partei und Gesinnung am Wählerauftrag vorbei, wie andere ihre Unterwäsche, und fallen doch irgendwie immer wieder nach oben. Aber das Beste: Bei wichtigen Themen glänzen die Verantwortlichen gerne mit Abwesenheit, wie der Steinbrück (SPD) vergangene Woche, als es um den Xten Nachtragshaushalt in diesem Jahr bei dramatischer Neuverschuldung und Gesamtverschuldung in historischer Höhe ging.

Vom Volke gewählt, glauben einige. Ganz sicher nicht! Eher dem Volke auf die Liste gesetzt, immer und immer wieder nach dem Motto die Partei hat immer Recht. Ich glaube, der einzige Unterschied zwischen den Parlamenten der DDR und der BRD sind die Grünen.

Wenn ich mir gerade Gert Weisskirchen (SPD) reinziehe, der da in der Phönix Runde nicht müde wird, auf die Tränendrüsen zu drücken, wie schwer, zeit- und arbeitsintensiv das doch alles in Berlin ist. Ja sorry, seine Tage muss man schon einteilen können und viel arbeiten ohne vernünftige Ergebnisse zu erzielen, das hat man ja nicht einmal in der DDR geschafft. Kommt man in Berlin dennoch einmal zu einer Entscheidung, dann geht es selten um Lösungen für Land und Bürger, als um Wünsche aus der Wirtschaft und darum, wie verkauft man die am besten dem Volke und hebelt dabei am effizientesten die Verfassung aus.

Sachliche Diskussionen beschränken sich scheinbar nur auf Begrüssung und immer wenn ich tagsüber live die Debatten und Beschlüsse verfolge, sitzen da eine Hand voll Abgeordneter – zumindest ein sehr geringer Bruchteil der eigentlichen Personalstärke – und füllen sich mit Populismus gegenseitig die Taschen, dass man meinen könnte, das Parlament diene lediglich der Unterhaltung der Zuschauer in den oberen Rängen.



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