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Döring: Niebel hat gar keinen Teppich eingeführt!

Deutscher Bundestag ermittelt den wahren Teppich-Schmuggler. Drohen dem FDP-Minister trotz Selbstanzeige rechtliche Konsequenzen?

Unglaubliches Theater um Dirk Niebels Privat-Teppich im deutschen Parlament. Für FDP-Gefährte Patrick Döring steht fest: Der BND-Chef Gerhard Schindler war’s!

Trotzdem hat sich Deutschlands Entwicklungshilfe-Minister in der heutigen ihm gewidmeten aktuellen Stunde brav entschuldigt.

Der Opposition genügte das natürlich nicht. Sie forderte den Rücktritt des FDP-Politikers.

O-Ton: Wenn eine Kassiererin in Deutschland schon für 1,30 Euro gefeuert wird, könne man einen Versuch der Steuerhinterziehung nicht einfach tolerieren.

In der Tat könnte für Niebel der versehentliche Versuch, seinen Privat-Teppich auf Geheimdienstwegen am Zoll vorbei zu schummeln, noch juristische Folgen haben. Laut SPD seien Entschuldigung, Selbstanzeige und Nachzahlung der Einfuhrumsatzsteuer zu wenig. Die Transportkosten müsse Niebel ebenso nachzahlen. Die Staatsanwaltschaft könnte daher zu dem Schluss kommen, dass doch der stille Vorsatz höher wiege als das öffentlich beteuerte Versehen.



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