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Hamburg-Moorburg: Schwere Niederlage für Mensch, Umwelt und Natur

Berliner Umweltpolitik mit katastrophalen Folgen

Hamburgs Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt musste heute den Bau eines der grössten Steinkohle-Kraftwerke Europas für den Standort Hamburg-Moorburg genehmigen, unter Auflagen. Die wasserrechtliche Genehmigung wurde zum Teil versagt. Die Prüfung erfolgte nach geltendem Recht. Das durch die Berliner Politik betreute deutsche Rechtssystem liess Hamburgs Umweltsenatorin Anja Hajduk keine Alternative.

Vattenfall wird das Kraftwerk an 250 Tagen im Jahr nur mit gedrosselter Leistung betreiben können. So ist die Kraftwerksleistung zu reduzieren, sobald die Süderelbe Niedrigwasser führt oder Sauerstoffgehalt und Temperatur bestimmte Werte unter- bzw. überschreiten. Die Emission von Stickoxiden muss 30 Prozent unter dem zulässigen Grenzwert liegen. Zudem ist das Kraftwerk mit einer CO2-Abscheideanlage auszurüsten, sobald dies möglich sei. Vattenfall baut das Kraftwerk auf eigenes Risiko, da die Fauna-Flora-Habitat (FFH) Richtlinie der Europäischen Union erhebliche Risiken für den Bau beinhaltet.

Die GAL Hamburg bekräftigt in einer Pressemitteilung, dass sich durch diese Entscheidung nichts an ihrer “politischen Haltung zum Thema Kohlekraft ändert”.

Der Hamburger Senat plant jetzt die Gründung eines eigenen städtischen Energieversorgungsunternehmens, welches Hamburg mit sauberen Strom beliefern soll.



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