DIE LINKE

Bundespräsidentenwahl: Demokratie ist keine Ansichtssache







by Frank Kerkau on Juli 1, 2010

Die 14. Wahl unseres 10. Bundespräsidenten war wohl der spannendste Polit-Krimi der deutschen Nachkriegsgeschichte. Am Ende des neunstündigen Marathons stand fest:

  • Christian Wulff wird Bundespräsident dritter Wahl.
  • Merkels Regierungskoalition verpasste wieder einmal einen Neuanfang.
  • SPD und Grüne hatten sich mit Joachim Gauck verspekuliert.
  • DIE LINKE blieb kompromisslos linientreu.

Heute, einen Tag nach der Wahl, nun die Schuldzuweisungen für Wulffs Scheitern in den ersten beiden Wahlgängen und für Gaucks Scheitern sowieso.

Die CDU zeigt auf die FDP, die wiederum auf die CSU. Für CDU-Partei-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Wulffs Drei-Gänge-Wahl eine schwere Niederlage, ob ihrer aufmüpfigen Untertanen. Dabei wollte die Kanzlerin gerade gestern dem Volk die Geschlossenheit in den eigenen Reihen demonstrieren: ”Schaut her, sie hören auf mich.” Der autoritäre Befehl von oben, Merkels Wunschkandidat Wulff zu wählen, wurde aber von mehr Wahlfrauen und Wahlmännern aus den schwarzgelben Reihen verweigert als erwartet.

Für SPD und Grüne sind ganz klar die Linken Schuld am Scheitern ihres Kandidaten Gauck. Hätten die doch mit ihrer Stasi-Vergangenheit gebrochen, der DDR abgeschworen und überhaupt sich dem rot-grünen Willen, Wulff zu verhindern, demokratisch untergeordnet.

Für DIE LINKE war im dritten Wahlgang dann die Entscheidung zwischen beiden Kriegsbefürwortern Wulff und Gauck derart einfach, dass sich fast alle ihrer Wahlfrauen und Wahlmänner der Stimme enthielten, auch ohne eine entsprechende Wahlempfehlung.

Letztlich gilt festzuhalten, dass sich Demokratie wohl doch nicht so einfach vergewaltigen lässt, wie es einige Parteipolitiker gerne hätten.

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