Dresden

Krankenhaus-Entscheid Dresden: Vorläufiges Ergebnis







by Frank Kerkau on Januar 30, 2012

Bürgerentscheid Dresden: Überwältigende Mehrheit entscheidet sich für städtische Krankenhäuser.

Im Bürgerentscheid um die städtischen Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt stimmten am Sonntag bei sonnigem Winterwetter 84,2 Prozent der Dresdner gegen eine private “Städtische Klinikum Dresden gGmbH”.

Wie die Stadt mitteilt, nahmen von 431679 Wahlberechtigten 160154 an der Abstimmung teil. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von fast 40 Prozent. Sechs Prozent davon waren Briefwähler.

Das notwendige Quorum von 107920 gültigen Stimmen (25 Prozent) wurde damit deutlich überschritten.

Das amtliche Ergebnis wird der Gemeindewahlausschuss am 01. Februar 2012 feststellen.

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Krankenhaus-Entscheid Dresden: Warum “Ja”?

Januar 27, 2012

Bürgerentscheid am 29. Januar 2012 – Fünf wichtige Argumente für städtische Krankenhäuser in Dresden: Damit unsere Krankenhäuser Eigenbetriebe der Stadt bleiben. Krankenhäuser als Eigenbetriebe haben sich über Jahrzehnte bewährt. Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt sichern gemeinsam mit Uniklinikum, Diakonissenkrankenhaus, St. Josef Stift und anderen eine umfassende medizinische Versorgung für uns Dresdner. Eigenbetriebe können nicht verkauft werden. Eine [...]

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Bürgerentscheid Dresden: Krankenhaus-Millionen flossen in die Stadtkasse

Januar 24, 2012

Von Privatisierern dominierter Stadtrat zog jahrelang Millionen-Beträge aus unseren Kliniken. Geld, das den Patienten gehört und dringend für Medizintechnik benötigt wird. Unsere städtischen Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt müssten wieder wirtschaftlich arbeiten und endlich investieren, erklären uns die Privatisierer CDU, FDP und Grüne. Eine scheinheilige Argumentation vor dem Hintergrund massiver Entnahmen in den vergangen Jahren. Denn [...]

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Bürgerentscheid: Dresdens planlose Klinik-Rettung

Januar 13, 2012

Bürgerentscheid und keine Satzung, kein Konzept – trotzdem lässt Dresdens Stadtrat uns Bürger über die Krankenhaus-Privatisierung abstimmen. Wir Dresdner entscheiden über die “Rettung” unserer Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt, während die Verantwortlichen noch immer an einer wirksamen Therapie herumdoktern. Denn es gibt weder für die geplante “Städtische Klinikum Dresden gGmbH” eine Satzung. Noch steht das Sanierungskonzept [...]

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Dresden: FAQ zum Bürgerentscheid über Krankenhäuser

Januar 11, 2012

Wir Dresdner entscheiden bis Ende Januar über die Zukunft unserer städtischen Krankenhäuser. Hier sind die wichtigsten Fragen und Antworten: Bedeutet die Umwandlung der Krankhäuser von Eigenbetrieben in eine “gGmbH” eine Privatisierung? Ja! Eine “gGmbH” ist eine private Rechtsform. Ihre Haftung ist auf die Einlage der Gesellschafter – mindestens 25 000 Euro – beschränkt. Auch wenn [...]

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Dresden: Bürgerentscheid über Krankenhaus-Privatisierung beginnt

Januar 11, 2012

Dresdner Bürger entscheiden ab dieser Woche über die Privatisierung ihrer städtischen Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt. Die beiden Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt sollen privatisiert werden, weil sie in den die letzten drei Jahren kleine Verluste machten. Nur ein neuer GmbH-Mantel um die städtischen Strukturen könne die Kliniken retten, behaupten CDU und FDP. DIE LINKE, SDP und [...]

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Dresden: CDU verliert Welterbetitel der Unesco

Juni 25, 2009

Weg isser! Die Unesco hat heute die CDU-regierte Stadt Dresden von ihrer Welterbe-Liste gestrichen. Schuld sind der Bau der Waldschlösschenbrücke in Verbindung mit dramatischer Ausweitung des privaten Auto-Verkehrs und der halbherzige Einsatz von Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU). Die UN-Organisation ist der Meinung: Die Brücke verschandelt das Flusstal und die Kulturlandschaft mit ihren Flussniederungen. Kulturstaatsminister [...]

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Dresden: 157 Milionen Euro gegen UNESCO-Liste

Juli 4, 2008

Die Stadt Dresden kann es sich leisten, 157 Millionen Euro aus dem Fenster zu werfen, um die Streichung ihres Elbtales von der UNESCO-Liste des gefährdeten Welterbes zu erzwingen. Die UNESCO hatte Dresden letzte Nacht eine Gnadenfrist gewährt und den Rückbau der schon begonnenen Waldschlösschenbrücke verlangt. Die CDU-Stadtpolitiker sind sauer. Jedoch bleibt offen, worüber die UNESCO-Frist [...]

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Umweltkatastrophe: Dresdens Grünfläche schmilzt …

November 14, 2007

… dahin, wie Schnee in der Sonne. Erst haben sie den Altmarkt zugebaut, dann ein Teil des Grossen Gartens der Gläsernen Manufaktur (VW) geopfert. Blaugraue VW-Werkbahnen verhunzen das historische Stadtbild. Und jetzt kommt die Waldschlösschenbrücke, die so sinnvoll ist, dass selbst Taxi-Fahrer sich darüber beschweren. Aber so sind sie halt, Politiker und Stadtplaner. Was Recht [...]

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