Europawahl 2014

Europawahl 2014: Welche Macht hat dieses Europäische Parlament wirklich? – Wie funktioniert Europas “Demokratie”? – EU – Euro







by Frank Kerkau on Mai 9, 2014

Europawahl, EU-Gremien

In der Europäischen Union (EU) leben 500 Millionen Bürger. Sie wählen seit 1979 alle fünf Jahre das Europäische Parlament mit heutzutage 766 Sitzen. Welche Macht hat dieses EU-Parlament?

Die Europäische Union hat drei Gremien – das Europäische Parlament, den Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission.

Das Europäische Parlament wird von uns EU-Bürgern gewählt. Es kontrolliert die Zusammensetzung der Europäischen Kommission. Aber es besitzt keine Befugnis, eigene Vertreter zu delegieren oder Gesetze zu entwerfen und auf den Weg zu bringen.

Die Europäische Kommission ist der Gesetzgeber in Europa und verantwortlich für die Farbe von Tomaten, die Form der Gurken und die Auswahl der Glühlampen für unsere Wohnzimmer. Die Vertreter der EU-Kommission werden von den nationalen Regierungen benannt.

Der Rat der Europäischen Union setzt sich aus Vertretern der nationalen Regierungen zusammen. Jedes EU-Land ist hier durch einen Delegierten repräsentiert. Diese Vertreter sind bevollmächtigt, Entscheidungen zu treffen – notfalls im Alleingang auch gegen ihre Völker. Hier wird die große EU-Politik gemacht, der Euro gerettet und in die nationalen Haushalte hineinregiert. Hier werden die Verträge von Lissabon und Maastricht gebrochen und Sanktionen gegen Russland beschlossen, weil es mal wieder eigenmächtig seine Rohstoffe verkauft hat.

Wir EU-Bürger dürfen das EU-Parlament wählen und dann zuschauen, wie die Regierungsdelegierten in EU-Kommission und EU-Rat unser Leben bestimmen. Einfluss nehmen, können wir aber nicht.

Infografik: FK

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