SPD

SPD! Wen interessieren 100.000 Arbeitsplätze?

Juni 10, 2009

Wen interessieren Opel, Arcandor oder Schaeffler? Die Politiker – allen voran Kanzlerkandidat Steinmeier mit seiner maroden SPD – gefolgt von Gewerkschaftern heucheln soziale Interessen zu vertreten. Bei 3,5 Millionen Arbeitslosen – perspektivisch 5 Millionen oder mehr – und schon jetzt 7 Millionen Erwerbsfähigen – mit oder ohne Arbeit – unter Armutsgrenze, auch Hartz-IV-Empfänger genannt, ist [...]

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Wie demokratisch sind Nichtwähler?

Juni 10, 2009

Fast 60 Prozent der Deutschen protestierten bei der Europawahl letzten Sonntag gegen die derzeitige Politik, indem sie gleich allen Parteien ihre Stimme versagten. Oder konnten sie nur nicht die nationalen Wahlversprechungen auf Europa anwenden? Die SPD als Deutschlands Verliererpartei Nummer 1, ja genau die, welche ihre Wähler in den vergangen Jahren verraten und verkauft hat, [...]

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Bundesbank: Thilo Sarrazin über Hartz-IV, Mütter und Rentner

Mai 14, 2009

Aus den nüchternen Geschäftsräumen der Bundesbank dringen neuerdings provokante Töne. Seit Thilo Sarrazin (SPD) mit im Vorstand von Deutschlands wichtigster Bank sitzt, müssen wir uns auf etwas gefasst machen. Sarrazin hatte als Finanzsenator unlängst Berlins Haushalt auf Kosten der sozial Schwachen gesund geschrumpft und profitabel aufgestellt, was ihm den Spitzennamen “Sparsenator” einbrachte. Der 64-Jährige teilt [...]

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Steuer-Tricks – So will die SPD uns schröpfen!

April 22, 2009

In ihrem Wahlprogramm plant die SPD die Senkung des Eingangssteuersatzes von 14 Prozent auf 10 Prozent und die Erhöhung des Spitzensteuersatzes von 45 Prozent auf 47 Prozent bei einer Einkommensgrenze in Höhe von 125,000 Euro. Die Berechnung des Bundes der Steuerzahler belegt: Geringverdiener haben davon nichts. Krisengeplagte Unternehmer jedoch müssen blechen. Nach Berücksichtigung der Pauschbeträge [...]

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Gesetz gegen Steuerflucht – Union knickt ein!

April 21, 2009

Wenn unser Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) wüsste, dass in den Jahren 2001 bis 2006 mehr als 800.000 Bürger Deutschland verlassen haben und in anderen Ländern weniger Steuern zahlen, er würde glatt eine Mauer bauen. Gemäss Medienberichten will am Mittwoch das Kabinett das umstrittene Gesetz zur Bekämpfung von Steuerflucht beschliessen. Demnach müssen wir und unsere Unternehmen [...]

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Bundestagswahl 2009: SPD-Wahlprogramm im Überblick

April 20, 2009

Am Samstag beschloss die SPD das Regierungsprogramm für Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Die Kritik der anderen Parteien reicht von Stimmenkauf über Schröpfung der Mittelschicht bis Programm-Klau. Bietet Steinmeiers Programm die nötigen Lösungen für die Probleme unseres Landes? Die aktuelle Situation in Deutschland Deutschland hat 3,6 Millionen Arbeitslose, 700.000 Kurzarbeiter und 7 Millionen Hartz-IV-Empfänger. Die Exportwirtschaft liegt [...]

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Warum Steuersenkungen richtig sind

April 19, 2009

FDP und CSU fordern Steuersenkungen und Vereinfachung des Steuersystems in Deutschland. Kritiker tun entsetzt. Dann nehme der Staat weniger ein. Unsere Schulden sind eh schon zu hoch und überhaupt: Wer soll das bezahlen? Ich sag’s Ihnen: Das Kapital, welches nach Senkung der Steuern nach Deutschland fliesst, investiert und steuerpflichtige Arbeitsplätze schafft. Kein gut bezahlter Arbeiter [...]

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Umweltministerium kämpft für die SPD – Das ist illegal, meinen die Experten!

April 19, 2009

Unser Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) soll sein Ministerium für den Wahlkampf missbrauchen. Eine dem Focus vorliegende E-Mail belegt: Der Minister forderte von seinen Mitarbeitern Informationen über Erfolge des derzeit SPD-geführten Ministeriums bei “Investitionen und Jobs”. Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann spricht gegenüber dem Nachrichtenmagazin von Amtsmissbrauch. Ob das SPD-Rot auf der Website des BMU wohl ebenfalls [...]

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Deutschland spielt weiter Samariter für ausländische PKW-Nutzer

Oktober 18, 2005

“SPD, Union und Grüne, aber auch die meisten Verbände wiesen den Vorstoß übereinstimmend zurück.” In Europa und USA längst üblich, scheint in Deutschland die PKW-Maut keine Chance zu haben. Der Neubau, Service und die Instandhaltung der Autobahnen kosten auch in Deutschland. Oder haben wir so wenig ausländische PKW-Nutzer auf unseren Strassen?

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