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Bankenabgabe – Müssen wir schon wieder für die Krise blechen?

Die Bundesregierung plant, die Banken mit einer Abgabe an den Kosten der Krise zu beteiligen (SpOn). Über Form und Höhe ist man sich in der Koalition noch nicht einig. Aber eines steht wohl schon fest: Die Banken werden versuchen, die Strafsteuer auf ihre Kunden abzuwälzen. Ob damit jedoch die Zockerei gestoppt wird, bleibt fraglich. Es könnte sich unter den Geldhäusern die Meinung ausbreiten, wer viel Abgaben zahlt, darf auch viel zocken.

Hinzu kommt, wenn Banken nun zusätzlich zur Finanzkrise durch Abgaben belastet werden, könnte sich das negativ auf die Versorgung der Wirtschaft mit Krediten auswirken. Die Bankenabgabe würde zur Konjunkturbremse.

Auch kann es nicht die Aufgabe des Staates oder einer externen Institution sein, sorglosen Geldinstituten ihr Eigenkapital zu verwahren, um es im Notfall zur Verfügung zu haben.

Vor diesem Hintergrund wäre es weit sinnvoller, ausgewählte Kreditinstitute zu schrumpfen und Klumpenrisiken abzubauen, so dass Bankenpleiten wieder möglich sind.

Aber wenn man in Regierungskreisen schon an so ökonomische Hebelchen denkt, dann gehört eine Bankenabgabe an die Eigenkapitalquote gebunden. Wer sein Eigenkapital im Verhältnis zur Bilanzsumme im Griff hat – sagen wir mal 30 Prozent als grobe Schätzung – und seine Risiken damit abdeckt, zahlt keine Abgabe. Wer aber, wie die Deutsche Bank zum Beispiel, bei 2 bis 3 Prozent Eigenkapitalquote rumdümpelt, zahlt analog dem amerikanischen Modell bis zu 0,15 Prozent der Bilanzsumme solange – bis das klappt. Denn wenn es darum geht Risiken finanziell abzufedern, ist das die Aufgabe der Geldinstitute selbst und das geht nur über das Eigenkapital.



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